AKTUELLES AUS DEM WETZIKER PARLAMENT (SITZUNG VOM 28.01.2019)

Die Wetziker Parlamentssitzung vom 28. Januar 2019 stand ganz im Zeichen der Beratung mehrerer parlamentarischer Vorstösse und des Projektierungskredits für den Neubau des Werkhofs.

In seinem ebenso unterhaltsamen wie fundierten Votum zum Postulat «Tempo 30 im Zentrum auf der Bahnhofstrasse» wies Philipp Zopp darauf hin, dass der stockende Verkehr an der Bahnhofstrasse gar nicht weiter «beruhigt» werden müsse. Seine eigenen Lärmmessungen an der Bahnhofstrasse haben ergeben, dass man eigentlich den Regen verbieten müsste, wenn man wirklich eine substanzielle Lärmreduktion erzielen möchte. Er verwies auch auf die Widersprüche des Postulats zu einer geplanten Gesetzesänderung auf nationaler Ebene. Doch aller Widerstand nützte nichts: Mit Stichentscheid des Ratspräsidenten wurde das Postulat für eine Tempo-30-Zone überwiesen. Zunächst soll nun ein Gutachten erstellt werden. Im weiteren Verlauf der Sitzung gelang es immerhin, ein Postulat zu «Tempo 30 im Schellerareal» abzuschreiben und auf diese Weise weitere sinnlose Schikanen zulasten des motorisierten Verkehrs zu verhindern. Es ist zu hoffen, dass das Postulat «Tempo 30 im Zentrum auf der Bahnhofstrasse» ein ähnliches Schicksal erleiden wird.

Sodann legte Rolf Müri den ablehnenden Standpunkt der Fraktion zu einer Motion dar, mit welcher das Aufstellen von Mobilfunkanlagen auf Gemeindegebiet reguliert werden sollte. Er betonte den unsinnigen Aufwand, der mit der Umsetzung verbunden wäre, und konnte dabei aus seiner eigenen beruflichen Erfahrung schöpfen. Die Motion wurde nicht überwiesen.

Mit einem Postulat sollte der Stellenetat im Bereich der Stadtplanung massiv aufgestockt werden, obwohl bereits neue Stellenprozente geschaffen worden sind, und obwohl die zuständige Stadträtin gar keinen Bedarf für weitere Stellen sieht. Zeno Schärer begründete, weshalb der Vorstoss unter anderem aus finanzpolitischer Sicht abzulehnen ist. Die Sicht des Stadtrats und der SVP setzte sich durch.

Nochmals richtig spannend wurde es beim letzten Geschäft des Abends, beim Projektierungskredit für den Neubau des Werkhofs. Stadtrat Henry Vettiger wandte sich gegen die teils unsachliche Beurteilung dieses Vorhabens durch linke Kreise. Rico Schaffer bezweifelte grundsätzlich den Sinn von Photovoltaik-Anlagen auf dem Dach des Gebäudes, wie dies in einem Abänderungsantrag gefordert wurde. Schliesslich wurde der Projektierungskredit dennoch – auch zu diesem Zweck – aufgestockt.

 

2019-01-31T13:29:24+00:0031.01.19|