Aktuelles aus dem Wetziker Parlament (Sitzung vom 27. Mai 2024)

In der ersten Erklärung der SVP-Fraktion äusserte sich Timotheus Bruderer zum neuen Webauftritt der Stadt Wetzikon. Bei diesem über zwei Jahre lang dauernden Projekt sei leider vergessen worden, für Website-Besucher, welche über Suchmaschinen wie Google auf die Inhalte der neuen Website zugreifen, korrekte URL-Umleitungen einzurichten. Es sei lange und sicherlich hart an der neuen Website gearbeitet worden, aber die Suchmaschinenoptimierung sei nicht gelungen. Hoffentlich werde man in einigen Wochen sagen können: «Ende gut, alles gut!»

In der zweiten Fraktionserklärung befasste sich Rolf Müri mit den politischen Diskussionen rund um die finanziellen Probleme des Wetziker Spitals (siehe auch die Medienmitteilung der SVP Wetzikon hierzu). Es gelte nun, alle Optionen ergebnisoffen zu prüfen, auch im Rahmen der gewährten Nachlassstundung. Alles stehe zur Disposition, auch der GZO-Verwaltungsrat und dessen Präsidium. Die SVP-Fraktion erwarte klare Ergebnisse von der eingesetzten Taskforce und werde die Geschehnisse weiterhin aufmerksam beobachten. Sie bedauere es aber, dass nun die unterschiedlichsten parteipolitischen Begehren gestellt werden, wie etwa den utopischen Kauf der Spitalliegenschaft, aber auch die Umfunktionierung in Büroräumlichkeiten. All dies solle natürlich immer zum Nulltarif erfolgen und sich selbst finanzieren. Vergessen gehe dabei, dass zwölf Aktionärsgemeinden am Entscheidungsprozess beteiligt seien, die Stadt Wetzikon wegen ihrer vielen Infrastrukturprojekte selbst in einem finanziellen Engpass stecke und diese Begehren nun zum denkbar schlechtesten Zeitpunkt erfolgten.

Rolf Müri verwies darauf, dass die SVP gegenüber der Einführung des Jugendvorstosses sehr kritisch eingestellt gewesen sei. Umso positiver überrascht sei man vom ersten Jugendvorstoss «Ohne Fleiss kein Preis – finanzielle Unterstützung durch die Stadt gekoppelt an einen Einsatz für die Stadt (Beibehaltung Papiersammlung oder Ähnliches)» gewesen. Leider habe der Stadtrat nicht viele Vorschläge machen können, und selbst diese seien bloss als Versuch vorgesehen. Die SVP-Fraktion habe Verständnis, dass es schwierig sei, eine gute Einsatzmöglichkeit für die Jugendlichen zu finden. Dennoch frage man sich, ob der Stadtrat sich nicht mehr die Armee-Devise «Suchen bis gefunden» hätte zu eigen machen sollen. Wenn der Jugendvorstoss abgeschrieben werde, sei er erledigt und es geschehe nicht mehr viel. Schreibe man ihn nicht ab, bestehe einerseits die Gefahr einer ewigen Pendenz, aber andererseits auch die Chance, dass sich neue Möglichkeiten ergeben. Daher spreche sich die SVP-Fraktion grossmehrheitlich dafür aus, den Jugendvorstoss nicht abzuschreiben. Derselben Meinung war auch eine klare Mehrheit des Parlaments. Der Stadtrat hat nun sechs Monate Zeit, einen Ergänzungsbericht zum Jugendvorstoss vorzulegen.

Bei der Ersatzwahl von zwei Mitgliedern der Fachkommission I hielt sich eine klare Mehrheit des Parlaments an den offiziellen Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz (IFK) des Parlaments, entgegen den unverständlichen Wahlmanövern der SP/AW-Fraktion. Die von der IFK portierte Parlamentspräsidentin, ein Mitglied derselben Fraktion, wurde ebenfalls gewählt, allerdings mit einem eher schwachen Resultat von 26 Stimmen. Die folgende Wahl der beiden Vizepräsidien sowie die Ersatzwahlen von vier Mitgliedern der parlamentarischen Fachkommissionen verliefen diskussionslos.