Parteiprogramm2017-11-24T09:21:50+00:00

Parteiprogramm

Legislatur-Programm 2018 – 2022

Einleitung

Willkommen in Wetzikon, unserem Zuhause!

In dieser Broschüre halten wir fest, wofür die SVP in Wetzikon einsteht.

Für eine eindeutige bürgerliche Politik, für Familien, Handwerker, Fachgeschäfte, Unternehmen und für eine massvolle, sparsame Verwaltung, welche sich auf ihre Kernaufgaben konzentriert. Wenn Sie uns Ihre Stimme geben, garantieren wir Ihnen, dass wir diese Ziele konsequent verfolgen und dafür einstehen werden.

Wetzikon ist ein attraktiver und gesuchter Wohn- und Arbeitsort, nicht zuletzt Dank hoher Lebensqualität, dem Einbezug der Natur in einen urbanen Lebensraum, landschaftlicher Besonderheiten und einer wirtschaftsdynamischen Entwicklung. Ein breites Angebot an Schulen, Sportmöglichkeiten, ein initiatives Vereinsleben – verbunden mit traditionellem und modernem Kulturschaffen – machen Wetzikon zu einer Stadt mit hoher Lebensqualität, in der man sich zu Hause fühlt.

Das Zentrum von Wetzikon soll sowohl für das Wohnen und den Einkauf wie auch für den Handel, das Gewerbe und für Dienstleistungsanbietende gestärkt werden. Diese hohen Ansprüche gilt es anzugehen und wenn immer möglich zu pflegen.

Attraktives Wohnen in ländlicher Umgebung nahe bei Zürich sowie ein Auf- und Ausbau der wirtschaftlichen Stärke über die Förderung der KMU-Betriebe können nur umgesetzt werden, wenn sie auch politisch mitgetragen und -gelebt werden. Hier setzt die politische Arbeit der SVP Wetzikon an. Daneben benötigt auch das vielseitige, breite und hochstehende Bildungsangebot, welches in Wetzion verfügbar ist, unsere volle Aufmerksamkeit.

Die SVP Wetzikon vertritt in der sechstgrösste Stadt im Kanton Zürich eine zielgerichtete und engagierte Politik. Die SVP ist in den Behörden von Wetzikon noch nicht stark genug vertreten. Damit sie jedoch mehr Verantwortung übernehmen kann, will sie im Parlament und im Stadtrat eine führende Rolle übernehmen und proportional zur Wählerstärke vertreten sein.

Das sind die Anliegen der SVP Wetzikon:

  • Eine bürgernahe und wirtschaftsfreundliche Haltung.

  • Eine schlanke und effiziente Stadtverwaltung.

  • Die Führung des Finanzhaushaltes geschieht nach den Prinzipien der Sparsam- und Wirtschaftlichkeit.

  • Steuergelder werden massvoll verwendet und sind zur Erfüllung der Kernaufgaben einzusetzen.

  • Die städtischen Verwaltungsbetriebe erfahren keinen stetigen Ausbau.

  • Der Schulbetrieb fokussiert sich auf sein Kerngeschäft, nämlich der Vermittlung von Wissen und Sozialkompetenzen.

  • Die Verkehrengpässe in Wetzikon sollen angegangen werden.

Die SVP Wetzikon lädt Sie herzlich ein, ihr politisches Gedankengut zu unterstützen, sei es als aktives Behördenmitglied oder als wachsame und mitentscheidende Stimmbürger unserer Stadt. Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre und freuen uns auf Ihre Unterstützung, Ihre konstruktive Kritik und auf Ihr Mitwirken.

SVP Wetzikon
Wetzikon, im Herbst 2017

Finanzen und Steuern

Unsere Stadt benötigt für die Erfüllung ihrer vielfaltigen Aufgaben entsprechende Mittel. Doch haben die Steuerzahler von Wetzikon ein Recht, dass ihre Steuern, Abgaben und Gebühren effizient, verantwortungs-bewusst und sparsam eingesetzt werden.
Dank politischem Druck insbesondere von der SVP konnte eine weitere Zunahme der städtischen Verschuldung gestoppt werden.

Das Kostenbewusstsein muss sowohl im Stadtrat, in der Verwaltung und auch im Parlament weiter erhöht werden. Dafür wird sich die SVP weiter einsetzen. In den nächsten Jahren stehen erhebliche Investitionen für Neubauten und die Erhaltung der Infrastrukturen an. Zu den grössten Investitionen gehören das Schulhaus Walenbach mit einem Investitionsvolumen von rund Fr. 15 Millionen im 2018/2019

Auch der Ausbau der ARA ist überfällig. Das Investitionsvolumen liegt zwischen 22 und 28 Millionen Franken. Der Start ist auf das 2. Semester 2020 geplant. Als Folge müssen sowohl die Stadtwerke und der Unterhaltsdienst ins alte Gaswerkareal umziehen, was zu einer weiteren Investition von 10 – 15 Millionen Franken führen wird. Ein neues Sicherheitszentrum steht ebenfalls an. Die SVP wird im Rahmen ihrer Möglichkeiten sicherstellen, dass vernünftig mit den Steuer- und Gebührengeldern umgegangen wird, weil die Stadt Wetzikon dafür keine Luxuslösungen braucht, wie sie beispielsweise in Winterthur und Zürich realisiert wurden.

Deshalb fordert die SVP für Wetzikon

  • Eine den Steuereinnahmen angepasste Haushalts- und Investitionspolitik. Die Stadt soll grundsätzlich zumindest ein ausgeglichenes Budget anstreben.
  • Eine schlanke Verwaltung mit klarer Konzentration auf die Kernaufgaben. Der Personalaufwand wächst nicht weiter. Das Wachstum des Lohnaufwandes übersteigt zu keinem Zeitpunkt die Teuerung.
  • Die Verschuldung soll weiter reduziert werden. Allfällige Überschüsse aus der laufenden Rechnung sind für den Schuldenabbau zu verwenden.
  • Alle Geschäftsbereiche der Stadt sollen kostenwahr im Budget und in der Abschlussrechnung ausgewiesen.
  • Tiefere Steuern, weniger Abgaben und kleinere Gebühren – dafür mehr zum Leben für alle.

Gewerbe und Wirtschaft

Kleine und mittelgrosse Betriebe sind zentrale Pfeiler im Wirtschaftsleben in Wetzikon. Sie bilden Lehrlinge aus, generieren neue Arbeitsplätze und tragen zur Prosperität unserer Stadt bei. Einige hundert solcher Kleinbetriebe und etliche grössere Unternehmen sind in Wetzikon ansässig und ermöglichen es, dass Wetzikon auch ein beliebter und attraktiver Arbeitsort ist.

Die Kombination von Wohn- und Arbeitsort in sogenannten KMU-Parks hat sich andernorts bewährt. Deshalb sollen derartige Angebote auch für die Entwicklung von Wetzikon geprüft und, falls als sinnvoll erachtet, umgesetzt werden. Der Schaffung neuer Wirtschaftsansiedlungen wie auch der Pflege bestehender Betriebe ist grössere Aufmerksamkeit beizumessen. In der Vergangenheit sind etliche KMU-Betriebe aus Wetzikon abgewandert. Die Abwanderung von bestehenden KMU’s muss verhindert werden, indem besser auf deren Bedürfnisse eingegangen wird als dies in der Vergangenheit der Fall war.

Den Detailhandelsgeschäften im Zentrum ist Sorge zu tragen. Die Kommunikation zwischen diesen Geschäften und der Verwaltung muss optimiert werden. Die Baustellenproblematik auf den Strassen von Wetzikon sowie die restriktive Parkplatz-Verordnung sind negative Beispiele dafür.

Die SVP Wetzikon setzt sich deshalb für folgende Punkte ein:

  • Das örtliche Gewerbe erhält optimale Rahmenbedingungen.
  • Personen, welche in Wetzikon und in der Region leben, müssen vor Ort ein gutes Einkaufsangebot haben.
  • Die Stadt stellt sicher, dass genügend Land und Raum für Gewerbe, Handel und Dienstleistungsbetriebe zur Verfügung stehen.
  • Bestehende Räumlichkeiten und Gebäude werden flexibel und unbürokratisch umgenutzt und ausgewiesenen Bedürfnissen zugeführt.
  • Lokale Betriebe werden bei Arbeitsvergaben und Einkäufen der Stadt wenn immer möglich berücksichtigt, sofern ihr Angebot qualitativ und finanziell gleichwertig ist.

Verkehr

Die Verkehrssituation in Wetzikon ist täglich «erfahrbar» und sie ist sprichwörtlich «verfahren». Zu allen Verkehrszeiten stauen sich an den wenigen Hauptachsen die Verkehrsströme. Wetzikon braucht dringend ein gesamtheitliches Verkehrskonzept. Sogenannte verkehrsberuhigende Massnahmen sind nur dann sinnvoll, wenn diese in ein solches Konzept eingebettet werden können.

Erst wenn der Durchgangsverkehr ungehindert und störungsfrei fliesst, kann punktuell mit Gestaltungsmassnahmen im Zentrum begonnen werden.

Die SVP hat sich in der Vergangenheit stark dafür eingesetzt, den Verkehr insbesondere in den neuralgischen Punkten der Stadt zu verflüssigen und nicht zu behindern. Dafür wird sie sich auch in dieser Legislaturperiode einsetzen, weil der Handel, Gewerbe und die Dienstleistungs-Betriebe nur bei reibungsloser Erreichbarkeit und guten Parkmöglichkeiten florieren.

Die SVP Wetzikon fordert:

  • Die Erarbeitung und Umsetzung eines gesamtheitlichen Verkehrskonzeptes, welches den Verkehrsfluss aller Verkehrsteilnehmer fördert anstatt behindert.
  • Im Rahmen der Zentrumsentwicklung projektiert die Stadt unterirdische Parkmöglichkeiten.
  • Für den Transitverkehr wird endlich eine Zentrumsentlastung realisiert. (Thema Zürcher Oberland Autobahn)
  • Falls sich herausstellt, dass die Westtangente nicht realisiert werden kann, soll eine Spangenlösung in Oberwetzikon auf Kosten das Kantons mit Hochdruck und ohne Verzögerung angegangen werden.

  • Im zu erarbeitenden Verkehrskonzept wird die Osttangente mitberücksichtigt.

Energie

Energie ist ein unabdingbarer Produktionsfaktor für die Wirtschaft und die essentielle Voraussetzung für das tägliche Leben. Das gilt auch für Wetzikon.

Die Herstellung von Energie soll sicher, wirtschaftlich und umweltschonend erfolgen.

Eine forcierte Förderung erneuerbarer Energien lehnt die SVP ab, weil sich auch erneuerbare Energien – um bestehen zu können – letztlich am Markt messen müssen.

Mit der Marktöffnung im Energiesektor werden die Stadtwerke Wetzikon (SWW) vollständig einem kompetitiven Markt ausgesetzt sein.
Deshalb hat die SVP die Umwandlung in eine 100% stadteigene AG unterstützt. Die Mehrheit der Wetziker hat dazu am 28. Februar 2016 aus verschiedensten Gründen nein gesagt. Mit diesem Entscheid werden die Stadtwerke weiterhin prozedural eingeschränkt bleiben. Die SVP fordert deshalb vom Stadtrat in einem Postulat, dass er eine Strategie ausarbeitet, welche die SWW im offenen Markt stärken, weil das letztlich lokale Arbeitsplätze sichern wird.

Deshalb verlangt die SVP in Wetzikon:

  • Keine Marktverzerrungen auf Kosten der Konsumenten.
  • Eine wettbewerbsverzerrende und künstliche Nachfrage durch Subventionierung im Energiesektor ist zu unterlassen, weil Energieformen, die der Markt wirklich nachfragt, keine staatliche Förderung benötigen. Auch alternative Energieangebote müssen sich nach dem Gesetz Angebot und Nachfrage finanzieren.
  • Die Stadt Wetzikon muss eine Eigner-Strategie für die Stadtwerke Wetzikon nach dem Volksentwickeln, damit die Stadtwerke im kompetitiven Marktumfeld gestärkt agieren können.

Familie und Gemeinschaft

Die Familie bildet die wichtigste Grundlage unserer Gemeinschaft und darum verdienen Familien Anerkennung und Schutz durch Staat und Gesellschaft.

Eltern tragen grosse Verantwortung für ihre Kinder und gewährleisten Erziehung und Entwicklung ihrer Sprösslinge. Für Kinder, die nicht innerhalb eines Familienverbundes aufwachsen können, sind Betreuungsplätze einzurichten. Wenn jedoch die Eltern die Betreuung ihrer Kinder sowohl praktisch als auch finanziell sicherstellen können, sind Kinder-Krippenplätze nur auf Basis der Vollkostenrechnung anzubieten.

Alleinstehende leisten einen wesentlichen Solidaritäts-Beitrag an Infrastrukturen wie Schulen und anderen Ausbildungsstätten. Entsprechend sind ihre Leistungen zu würdigen.

Die Jugend stellt unsere Zukunft dar. Deshalb unterstützen wir das Aufwachsen der Kinder mit festen Bezugspersonen.

Unsere Senioren haben nach ihrem langen Arbeitsleben Anrecht auf einen angemessenen Wohlstand, auf eine Sicherstellung der medizinischen Versorgung und wenn nötig auf eine gute Betreuung. Dabei soll immer versucht werden, die ältere Generation möglichst selbständig am gesellschaftlichen Leben mitwirken zu lassen. Die demographische Veränderung ist eine Tatsache und ihr muss vermehrt Rechnung getragen werden.

Deshalb verlangt die SVP in Wetzikon:

  • Kinder sollen im Familienverbund oder anderen Wohngemeinschaften aufwachsen können.
  • Eltern übernehmen die Verantwortung für die Erziehung ihrer Kinder.
  • Staatlich finanzierte Krippenplätze und Tagesstrukturen sollen für Kinder zur Verfügung stehen, die aus wirtschaftlichen und / oder familiären Gründen nicht zu Hause betreut werden können.
  • Die Betreuung Kranker und der älteren Generation ist durch einen Ausbau der Heimorganisationen, durch spitalexterne Hauspflege und andere Organisationen oder Private sicherzustellen.

Landwirtschaft

Wie in der ganzen Schweiz ist die Landwirtschaft auch in Wetzikon und der Region grossen Veränderungen unterworfen und die Zahl der Landwirtschafts-Betriebe hat stark abgenommen.

Die Veränderungen haben auch dazu geführt, dass sich die Anzahl Beschäftigter in diesem Bereich stark reduziert hat.

Der Landwirtschaft ist Sorge zu tragen, denn nur so kann unter anderem auch die Schönheit unserer Landschaft sichergestellt werden. Darum setzt sich die SVP Wetzikon auch dafür ein, dass Kulturland für die aktive Bewirtschaftung erhalten bleibt. Dies kann nur mit einer kontrollierten Zuwanderung geschehen.

Der Einkauf von Produkten aus Wetzikon und deren Umgebung soll gefördert werden. Dies auch dann, wenn einheimische Produkte, bedingt durch die strengen Qualitätskontrollen, teilweise etwas teurer sind als ausländische Importwaren.

Deshalb unterstützt und fördert die SVP Wetzikon:

  • Eine produzierende lokale Landwirtschaft, die qualitativ hochstehende Lebensmittel erzeugt.
  • Regional produzierte Lebensmittel, die primär regional vertrieben werden.
  • Nutzung der Wälder sowohl als Rohstoffträger als auch als Erholungsraum.

Schule (Primarschule)

Die Kinder sind unsere Zukunft und darum ist ihre Ausbildung für unsere Gesellschaft von grösstem Interesse. Unsere Gesellschaft unterliegt einem stetigen Wandel, die tiefgreifende soziale Veränderungen mit sich bringen und die teilweise auf die Schulen übergreifen. So übernehmen Lehrkräfte vermehrt Aufgaben, welche eigentlich von der Familie getragen werden müssten.

Basierend auf den gesetzlichen Grundlagen hat die Schule primär den Auftrag, das schulische Fundament für die Schüler und Schülerinnen zu legen, welches ihnen als Erwachsene erlauben wird, ihren Platz in der Gesellschaft und im Berufsleben zu finden.

Dabei sollen den Basisfächern Mathematik und Deutsch gebührende Priorität gegeben werden. Damit die Schülerinnen und Schüler dem Unterricht folgen können, müssen sie die deutsche Sprache beherrschen, was gleichzeitig eine Voraussetzung für die zwischenmenschliche Kommunikation ist. Für Schüler, welche die deutsche Sprache nicht beherrschen, müssen entweder separate Klassen und/oder entsprechende Sprachkurse angeboten werden.

Der vermittelte Lernstoff wird gründlich eingeübt, so dass der Schulstoff gut verankert ist. Schulleistungen sind zu benoten. Die Noten müssen die Leistung der Schüler und Schülerinnen klar zum Ausdruck bringen, da sie einen anspornenden Charakter haben.

Die Schulklassen werden inzwischen mit zu vielen Spezialfällen belastet. Der Einsatz zusätzlicher Heilpädagogen in den Klassenzimmern, welcher im Rahmen der Integration eingeführt wurde, ist zu hinterfragen, da letztlich damit keinem Schüler geholfen ist. Er stört den Regel-Klassenbetrieb und verursacht unnötige Kosten.

Deshalb verlangt die SVP in Wetzikon:

  • Eltern müssen wieder vermehrt in ihre (Erziehungs-) Pflicht wahrnehmen.
  • Der Schulbetrieb fokussiert sich auf sein Kerngeschäft, nämlich der Vermittlung von Wissen und Sozialkompetenzen.
  • Die Fächer Mathematik und Deutsch (Wort und Schrift) werden stark gewichtet.
  • Der Schulunterricht und die Ausbildung der Schüler ist praxisorientiert.
  • Die Regelklassen sind der Normalfall. Keine Integration um jeden Preis.
  • Auch die Schule geht haushälterisch mit den Finanzen um.

Sicherheit

In der Stadt Wetzikon, sowohl im Zentrum als auch in den Quartieren und an den Bahnhöfen, ist die persönliche Bewegungsfreiheit und die damit verbundene Sicherheit tagsüber und im abendlichen Ausgang gewährleistet.

Alle Personen sollen sich zu jeder Zeit sicher fühlen. Prävention ist dabei nur ein Teil des Vorgehens.

Gewalt in jeder Form ist durch konsequente und effiziente Sicherheitspolitik zu ahnden. Die SVP Wetzikon plädiert für eine sichtbarere Polizeipräsenz und für eine vermehrte Aufmerksamkeit der Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Dem ständig zunehmenden Littering und der Sachbeschädigung öffentlicher und privater Infrastruktur ist kompromisslos zu begegnen.

Deshalb verlangt die SVP in Wetzikon:

  • Täter werden bestraft und Opfer geschützt.
  • Einsätze der Polizeikräfte sind sichtbar und wirkungsvoll.
  • Ersttäter werden massvoll bestraft.
  • Wiederholungstäter werden zügig und hart verurteilt.
  • Sicherheits-Synergien werden genutzt, so dass die Sicherheitskosten in einem bezahlbaren Rahmen bleiben.

Vereine, Sport und Kultur

Vereine sind ein massgebender Kit unserer Gemeinschaft. Sie sind ein wichtiger Faktor des sozialen Netzwerkes, sie bieten wertvolle Freizeitbetätigungen und persönliche Entfaltungsmöglichkeiten für alle Altersstufen.

Sport stellt einen wichtigen Ausgleich zum Alltag dar: Er fördert den Teamgeist, die Kameradschaft und erhöht die körperliche und geistige Leistungs-Fähigkeit und Bereitschaft.

Sport- und Freizeitvereine bieten unter anderem auch eine sinnvolle Beschäftigung für Jugendliche.

Kultur bedeutet nicht nur Wissen und Erleben, sondern sie vermittelt und verbindet auf ideale Weise Tradition und neue Strömungen in unserer Gesellschaft.

Deshalb strebt die SVP Wetzikon folgende Punkte an:

  • Infrastrukturen wie Übungsräume, Sportanlagen und Säle werden den Wetziker Vereinen und Kulturschaffenden – soweit möglich – zu finanzierbaren Konditionen zur Verfügung gestellt.
  • Sportliche Veranstaltungen, die von Bedeutung und allgemeinem Publikumsinteresse sind, werden in Zusammenarbeit mit privaten Veranstaltern durchgeführt und gefördert.
  • Alle Vereine, welche Jugendliche sinnvoll fördern, werden auch in Zukunft Beiträge oder Vergünstigungen der öffentlichen Hand erhalten.
  • Regionales Kunst- und Kulturschaffen, welches in unserer Bevölkerung auf Anklang stösst, soll – wenn finanziell tragbar -gefördert und unterstützt werden.